Dr. Jan Bollinger (MdL)

Eine Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen ist nach Ansicht der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Maria Luise Dreyer (SPD) auch im Bund vorstellbar. Der Deutschen Presse-Agentur (dpa) sagte Dreyer: „Die Ampel funktioniert in unserem Land sehr, sehr gut und natürlich kann es auch eine Möglichkeit für die Bundesebene sein.“

Dazu Dr. Jan Bollinger, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Wenn die Frau Ministerpräsidentin erzählt, dass Ihre Ampel-Regierung sehr, sehr gut funktioniert, kann sie sich damit nicht auf das Wohl des Landes Rheinland-Pfalz, sondern nur auf den Machterhalt der zu dessen Schaden seit über 20 Jahren regierenden SPD beziehen.

Bollinger weiter: „Dreyers Ampel ist faktisch eine Rot-Grün Regierung mit gelben Sprenkeln, wie ehrliche FDP-Mitglieder selbst einräumen. Die FDP hat Ihre Wahlversprechen für Dienstwagen und Ministerposten in den Papierkorb geworfen. In der rheinland-pfälzischen Ampel überwiegt eindeutig die Farbe Rot, was bei Ampeln bekanntlich für Stillstand steht. Infrastruktur, Innere Sicherheit, Bildung, Flughafen Hahn – die Rotphase dauert immer länger an.

Bollinger resümiert: „Der einzige sichere Schutz vor politischen Katastrophen wie abenteuerlichen Ampel-Konstrukten oder gar den Super-Gau Rot-Rot-Grün, ist eine starke AfD im Landtag und auch im Bundestag!

Dr. Jan Bollinger ist parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz und Kreisvorsitzender der AfD Neuwied.