Christen (AfD) zu Freiheitsindex 2016: Die Meinungsfreiheit ist in Gefahr!

chris

  • Freiheitsindex 2016 des John Stuart Mill Instituts: Die Meinungsfreiheit ist in Gefahr!
  • Die 1. Stellvertretende AfD-Landesvorsitzende Christiane Christen zieht Parallelen zur Zensur durch die „Task Force gegen Hassinhalte im Internet“ des Bundesjustizministeriums.
  • Politischer Gewalt muss entschieden entgegengewirkt werden.

Rheinland-Pfalz. Die erste stellvertretende Landesvorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD) in Rheinland-Pfalz Christiane Christen sieht in dem kürzlich veröffentlichten „Freiheitsindex 2016“ des John Stuart Mill Instituts, Heidelberg, einen Beleg für die schwindende Meinungsfreiheit in Deutschland. Nach der repräsentativen Studie, die in diesem Jahr zum Schwerpunkt „Westlicher Lebensstil“ erhoben wurde, fühlen sich nicht einmal mehr 60% der Deutschen in der Lage, ihre Meinung frei zu äußern. Das ist der niedrigste Wert seit 1990.

Christiane Christen erklärt dazu: „Die Meinungsfreiheit ist das höchste Freiheitsrecht, das wir haben. Es ist ein elementares Grundrecht, das die Bürger notfalls auch gegen staatliche Unterdrückung einsetzen können müssen. Stirbt die Meinungsfreiheit, geht es bald auch den anderen Freiheitsrechten an den Kragen. Das ist zutiefst besorgniserregend.“

Christen setzt die Ergebnisse der Studie in Bezug zur Zensur durch das Bundesjustizministerium: „Allein in einem Monat wurden bei facebook über 100.000 so genannte ‚Hassbeiträge’ gelöscht, wobei die Definition auch nach Angabe des Europäischen Politikdirektors von facebook vollkommen unklar ist. Aber für Herrn Maas ist auch das noch nicht genug.“ Tatsächlich hatte Maas angedroht, facebook stärker unter Druck zu setzen, sollte das amerikanische Unternehmen nicht schneller gemeldete Beiträge löschen. Christen sieht hier einen Akt von Willkür: „Das Melden von Kommentaren ist kein ausreichender Beleg für eine Gesetzeswidrigkeit. Wer prüft, ob ein Beitrag justiziabel ist oder ob er nur nicht dem Mainstream entspricht, den Herr Maas festlegt?“

Christen interpretiert die Studie weiter: „Die Deutschen lieben ihre Freiheiten, sie lieben die Demokratie und sie lieben Recht und Ordnung. Hoch eingeschätzt werden deshalb neben den Freiheitsrechten auch Demokratie und Rechtsstaat. Ich finde, das ist eine gute Nachricht“.


Christiane Christen ist erste Stellvertretende Vorsitzende des AfD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz und AfD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag des Rhein-Pfalz-Kreises

 

Mainz, den 7. Oktober 2016

 

Ihr Ansprechpartner

Dr. Jan Bollinger, MdL
Landesvorstand und Leiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit AfD Rheinland-Pfalz, Kreisvorsitzender der AfD Neuwied

Schusterstraße 22

55116 Mainz

Mobil 0160 – 1529765
E-Mail: jan.bollinger@alternative-rlp.de