Informieren beseitigt Wissenslücken

bild

Über die Ignoranz einiger Stadtratsmitglieder

Meine Rede im Stadtrat Neuwied zur Beteiligung der Anwohner an den Kosten für die Sanierung der Marktstraße stieß bei einigen Stadtratsmitgliedern auf Erstaunen und Ungläubigkeit.

Ich trug vor, dass in vielen Städten und Gemeinden vollständig auf die Beteiligung der Anlieger an den Kosten der Straßensanierung verzichtet wird. So werden z. B. in Frankfurt, Wiesbaden, Berlin, Hamburg und in ganz Baden-Württemberg keine Straßenbaubeiträge von den Anwohnern mehr erhoben. Das gilt auch für Eschborn, Rüsselsheim, Bad Homburg, Oberursel, Mörfelden-Walldorf und weitere 30 Städte und Gemeinden in Hessen. Davon kann man sich leicht durch eine einfache Suche bei Google im Internet überzeugen.

Außerdem müssen die Anlieger laut Rechtsprechung ohnehin nichts bezahlen, wenn der schlechte Straßenzustand auf einen sog. “aufgestauten Reparaturbedarf” zurückzuführen ist. Das ist z. B. dann der Fall, wenn die Kommune in den letzten Jahren oder Jahrzehnten nichts unternommen hat, um den Verschleiß der Straße zu verhindern und die defekte Fahrbahndecke komplett aufgebrochen und erneuert wird.

Bevor also noch einmal jemand aus dem Stadtrat den Mitgliedern der AfD-Fraktion bzw. der AfD Unkenntnis oder eine “beschränkte Sicht auf die Welt” vorwerfen möchte, sollte er sich zunächst ausführlich informieren und seine eigenen Scheuklappen ablegen. Das hilft auch beim Erkennen der größten Probleme, die in Neuwied und in ganz Deutschland vorhanden sind.

Peter Schmalenbach

AfD – Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Neuwied