Joachim Paul (AfD): SPD unterdrückt Meinungsfreiheit und stiftet zur Gewalt an!

Führende SPD-Politiker wie Parteichef Sigmar Gabriel, Vize Ralf Stegner und der Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag Alexander Schweitzer geraten angesichts für die SPD schlechter Umfrageergebnisse in Panik und wissen sich mangels sachlicher Argumente nur noch mit Polemik gegen die Alternative für Deutschland (AfD) zu helfen: Gabriel macht sich mit irren NS-Vergleichen lächerlich, Schweitzer möchte in sozialistischer Blockparteienmanier die AfD-Opposition ächten und Stegner fordert gar die Überwachung des politischen Gegners durch Organe der Staatssicherheit.

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Joachim Paul

„Diese verleumderischen Behauptungen und Forderungen sind an Absurdität nicht zu überbieten!“ erklärt der Landtagskandidat und zweite stellvertretende Landesvorsitzende der AfD in Rheinland-Pfalz Joachim Paul. „Die AfD ist die Partei der Vernunft und setzt sich für einen starken Rechtsstaat und mehr innere Sicherheit ein. Sie weist daher unermüdlich auf die andauernden Vertragsbrüche der Bundesregierung im Asyl-Chaos und in der Eurokrise hin. Sie fordert eine Stärkung unserer Sicherheitskräfte bei gleichzeitiger Bewahrung der bürgerlichen Freiheiten und setzt sich für die Sicherung unserer Grenzen ein. Zu suggerieren, eine solche Partei sei verfassungsfeindlich, ist schlichtweg absurd und Ausdruck der Verzweiflung der SPD angesichts der zunehmenden Erfolge der AfD.“

„Der Versuch der SPD, die Kritik an existierenden Missständen als rechtsradikal und verfassungsfeindlich abzutun, weist auf ein totalitäres Politikverständnis hin. Müssen wir uns darauf einstellen, dass unliebsame Meinungen bald wie zu DDR-Zeiten ausgespäht, unterdrückt und verfolgt werden? Meinungsfreiheit, Rechtsstaat und Grundgesetz sind offensichtlich Fremdwörter bei der SPD!“

„Darüber hinaus betätigen sich Gabriel, Schweitzer und Stegner als geistige Brandstifter, die durch ihre unverantwortlichen Äußerungen die zunehmende Gewalt gegen die AfD bewusst weiter schüren. Schon jetzt mehren sich die politisch motivierten Straftaten gegen AfD-Mitglieder und Amtsträger. Immer mehr AfD-Veranstaltungen müssen aus Sicherheitsgründen oder aus Angst der Veranstalter vor linker Gewalt abgesagt werden. Hier zeigt sich, dass SPD und Grünen jedes Mittel recht ist, um aus wahltaktisch motivierten Gründen den politischen Gegner zu diffamieren.“

Der Landesvorstand


Ansprechpartner:

Dr. Jan Bollinger, Landesvorstand und Leiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit AfD Rheinland-Pfalz, Kreisvorsitzender AfD Neuwied

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