Paul (AfD): Erdogan-Anhängerin Ulusoy hat in einer demokratischen Partei keinen Platz

Die selbsternannte „Kopftuch-Juristin“ und Erdogan-Anhängerin, Betül Ulusoy, hat auf „Facebook“ geschrieben, dass der gescheiterte Putsch gegen Erdogan etwas Gutes habe, da in der Türkei „jetzt die Säuberung vom Schmutz erfolgen“ könne. Mit Schmutz meint die Erdogan-Anhängerin, die auch Mitglied der Jungen Union Deutschlands ist, offensichtlich Menschen. Weiterhin schrieb Ulusoy: „Jeder bekommt das, was er verdient.“ In der Jungen Union fordert man nun ihren Ausschluss.

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Joachim Paul

Angesichts der Causa Ulusoy, einer Reaktion auf den Putschversuch in der Türkei, stellt Joachim Paul, erster stellvertretender Landesvorsitzender, fest:

„Mit ihren Worten hat Frau Ulusoy ihre Meinung zur demokratischen Grundordnung in der Türkei und den allgemein geltenden Menschenrechten öffentlich gemacht. Man kann davon ausgehen, dass die selbsternannte „Kopftuch-Juristin“ über hinreichende juristische Kenntnisse verfügt und nach etlichen öffentlichen Auftritten weiß, was ihre Worte in der Öffentlichkeit bewirken können.“

„Anscheinend versteht die Unions-Politikerin unter dem korrekten Umgang von Demokraten mit ihren politischen Gegnern etwas anderes wie die Allgemeinheit in Deutschland. Ulusoy befürwortet offenkundig die Verfolgung Andersdenkender, wie sie in Diktaturen üblich ist. Mit den von ihr verfassten Sätzen hat Ulusoy sich klar außerhalb dessen positioniert, was wir unter der demokratischen Grundordnung verstehen. Die Junge Union fordere ich auf, sich von Ulusoy zu trennen. In einer demokratisch geprägten Partei ist kein Platz für diese Geisteshaltung.“

Mainz, den 20. Juli 2016

Dr. Jan Bollinger, MdL
Landesvorstand und Leiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit AfD Rheinland-Pfalz, Kreisvorsitzender der AfD Neuwied

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