Aktuelles

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AfD lehnt jeglichen Extremismus ab

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Antwort zu „dickfellig und empathielos

Zur haltlosen Unterstellung der Empathiearmut möchte ich klarstellen, dass die Bürgerpartei AfD jeglichen Extremismus ablehnt, ob links, rechts oder anderweitig. Die damit verbundenen Straftaten finden wir abscheulich und für den Rechtsstaat nicht hinnehmbar. Mit großer Sorge beobachten wir die Entwicklung in diesem Land und auch den zügellosen Import von aggressivem islamistischen Antisemitismus. Bereits jetzt gibt es in Deutschland “No-go-Areas” für Juden, und immer wieder sieht man bei Versammlungen Israelflaggen brennen.

Kürzlich hat der israelische Minister Rafi Eitan festgestellt, dass die Judenfeindschaft heute “ein anderes Gesicht” als in der Vergangenheit habe und positionierte sich auch gegen die verfassungswidrige Politik der offenen Grenzen. Die AfD tritt als einzige Partei glaubhaft für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ein. Wir stellen uns gegen die von ehemaligen Bundesverfassungsrichtern wie Hans-Jürgen Papier, Udo di Fabio und Michael Bertram angeprangerten Vertrags- und Verfassungsbrüche der merkelschen Regierung!

In Herrn Kowalleks Linkspartei sieht das anders aus. 2011 nahm sie das Bekenntnis zum Existenzrecht Israels in ihr Parteiprogramm auf und gab freilich indirekt zu, dass sich diese Selbstverständlichkeit keineswegs von selbst versteht. Die Linke setzt sich bis heute vehement gegen Grenzkontrollen und gegen Abschiebung ein. Sie nimmt den Zusammenbruch der inneren Sicherheit und die Aushöhlung des deutschen Sozialsystems in Kauf. Die Verarbeitung von halbgaren Unterstellungen in Herrn Kowalleks zahlreichen bevölkerungspädogogischen Leserbriefen kann die anfängliche Euphorie der “Willkommenskultur” nicht zurück holen. Sie ist mittlerweile am schroffen Felsen der Realität zerschellt.

René Bringezu
Stellvertretender Kreisvorsitzender

Informieren beseitigt Wissenslücken

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Über die Ignoranz einiger Stadtratsmitglieder

Meine Rede im Stadtrat Neuwied zur Beteiligung der Anwohner an den Kosten für die Sanierung der Marktstraße stieß bei einigen Stadtratsmitgliedern auf Erstaunen und Ungläubigkeit.

Ich trug vor, dass in vielen Städten und Gemeinden vollständig auf die Beteiligung der Anlieger an den Kosten der Straßensanierung verzichtet wird. So werden z. B. in Frankfurt, Wiesbaden, Berlin, Hamburg und in ganz Baden-Württemberg keine Straßenbaubeiträge von den Anwohnern mehr erhoben. Das gilt auch für Eschborn, Rüsselsheim, Bad Homburg, Oberursel, Mörfelden-Walldorf und weitere 30 Städte und Gemeinden in Hessen. Davon kann man sich leicht durch eine einfache Suche bei Google im Internet überzeugen.

Außerdem müssen die Anlieger laut Rechtsprechung ohnehin nichts bezahlen, wenn der schlechte Straßenzustand auf einen sog. “aufgestauten Reparaturbedarf” zurückzuführen ist. Das ist z. B. dann der Fall, wenn die Kommune in den letzten Jahren oder Jahrzehnten nichts unternommen hat, um den Verschleiß der Straße zu verhindern und die defekte Fahrbahndecke komplett aufgebrochen und erneuert wird.

Bevor also noch einmal jemand aus dem Stadtrat den Mitgliedern der AfD-Fraktion bzw. der AfD Unkenntnis oder eine “beschränkte Sicht auf die Welt” vorwerfen möchte, sollte er sich zunächst ausführlich informieren und seine eigenen Scheuklappen ablegen. Das hilft auch beim Erkennen der größten Probleme, die in Neuwied und in ganz Deutschland vorhanden sind.

Peter Schmalenbach

AfD – Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Neuwied

Erfolgreiches Kreistreffen

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Neuwied. Der Neuwieder Kreisverband der Alternative für Deutschland (AfD) richtete am vergangenen Freitag seinen monatlichen Stammtisch aus. Über 40 Gäste nahmen an der Veranstaltung teil, um sich ein ganz persönliches Bild von der Partei zu verschaffen. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag und Kreisvorsitzende des AfD Kreisverbandes Dr. Jan Bollinger, MdL eröffnete und führte durch den Abend.

In seiner Begrüßungsrede sprach er über verschiedene aktuelle politische Themen. Zu dem Ergebnis der GroKo-Verhandlungen sagte er: „Bei den Altparteien herrscht das reinste Polit-Chaos. Nachdem der Schulz-Zug erwartungsgemäß entgleist ist, kommt es nun bei der CDU zur Merkel-Dämmerung. Die innerparteiliche Zustimmung der designierten Kanzlerin bröckelt rasch dahin. Um das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums in die ‚richtigen Bahnen zu lenken‘, verschenkte sie relevante Ministerämter an die Sozialdemokraten. Die Interessen Deutschlands oder die ihrer eigenen Partei geraten ins Hintertreffen, wenn es um den persönlichen Machterhalt geht.“

Zu den stetig steigenden Umfragewerten der AfD meint Dr. Bollinger: „Die fortschreitende gesellschaftliche Entwurzelung der Volksparteien macht sich natürlich auch in den Umfragewerten bemerkbar. Unsere AfD wird sicher bald zweitstärkste Kraft im Land sein!“

Anschließend sprach der Neuwieder Bundestagsabgeordnete Andreas Bleck, MdB über die Aktivitäten und Entwicklungen im Deutschen Bundestag. Bei seiner Rede sprach er sich gegen weitere Zuwanderung in die Sozialsysteme aus und sagte:

„Das viel beschworene neue deutsche Wirtschaftswunder ist ausgeblieben. Die anfängliche Euphorie ist zwischenzeitlich am schroffen Felsen der Realität zerschellt. Statt einer Zuwanderung in den Arbeitsmarkt erleben wir nun überwiegend eine Zuwanderung in die Sozialsysteme. Das grundsätzliche Problem: Deutschland ist wegen hoher Sozialleistungen zwar für unqualifizierte Einwanderer attraktiv, wegen hoher Steuern und Abgaben jedoch für qualifizierte Einwanderer unattraktiv.“

Die AfD setzt sich entschieden für eine Einschränkung der Sozialleistungen für Einwanderer ein und fordert die Einführung von Sachleistungen statt Geldleistungen für Flüchtlinge.

Einen Überblick über die Aktivitäten der AfD in Neuwied gibt es im Internet unter www.afd-neuwied.de und auf Facebook unter www.facebook.com/afd.neuwied.

Pressemitteilung des Kreisvorstandes der AfD Neuwied

Öffentliche Kreisversammlung
Andreas Bleck (MdB) ist Gastredner

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AfD-Bundestagsabgeordneter Andreas Bleck ist Gastredner

Neuwied. Der Kreisverband der Alternative für Deutschland (AfD) im Kreis Neuwied lädt alle Mitglieder und alle interessierten Bürger zum offenen Kreistreffen am Freitag, den 09. Februar ein. Als besonderer Gastredner wurde der Neuwieder Bundestagsabgeordnete der AfD-Bundestagsfraktion Andreas Bleck, MdB eingeladen.

Andreas Bleck berichtet über die Aktivitäten der AfD und die Entwicklungen im deutschen Bundestag. Die Veranstaltung findet in Neuwied statt und beginnt um 19 Uhr.

Den Veranstaltungsort können Interessenten via E-Mail an info@afd-neuwied.de mit Namen und Telefonnummer erfragen.

Infostand: AfD ist aktiv und klärt auf

Neuwied. Außerhalb der Wahlkampfzeit sieht und hört man nur wenig von den politischen Parteien. Ganz anders sieht es bei der Bürgerpartei „Alternative für Deutschland“ (AfD) aus. Sie hatte am vergangenen Wochenende in der Fußgängerzone von Neuwied über ihr Grundsatzprogramm informiert. Der Informationsstand war die ganze Zeit über gut besucht.

„Wir haben viel Zuspruch erhalten, das macht optimistisch und zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Viele Bürger wissen, dass die AfD Recht hat und eine große Koalition ein ‚Weiter so!‘ bedeutet und deshalb keine Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik einleiten würde“, erklärt der Kreisvorsitzende Dr. Jan Bollinger. Zum Thema Neuwahlen sagte Dr. Bollinger: „Wir haben keine Angst vor Neuwahlen, im Gegenteil. Die AfD leistet hervorragende Oppositionsarbeit auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene, deshalb steigt die AfD in der Wählergunst. Laut mehreren aktuellen Umfragen würde die AfD bei 14 Prozentpunkten liegen, wenn es zu Neuwahlen kommen würde“.

Der Neuwieder Kreisvorstand plant bereits weitere Infostände und ist nun auch im Kreisgebiet verstärkt aktiv. Neben dem monatlichen offenen Kreistreffen in Neuwied werden in den kommenden Wochen auch in Dierdorf und in Neustadt (Wied) regelmäßig politische Stammtische der AfD stattfinden. Einen Überblick über die Aktivitäten der AfD in Neuwied gibt es im Internet unter www.afd-neuwied.de und auf Facebook unter www.facebook.com/afd.neuwied.

Pressemitteilung des Kreisvorstandes der AfD Neuwied

Infostand in Neuwied am 03. Februar

Neuwied. Die AfD wird am Samstag, 3. Februar im Rahmen einer landesweiten Infostand-Kampagne in Neuwied präsent sein, um sich bei den Wählern für das gute Wahlergebnis bei der vergangenen Bundestagswahl erkenntlich zu zeigen und sie über die AfD und ihre politischen Ziele zu informieren. „Als Bürgerpartei möchten wir im ständigen Dialog mit den Bürgern sein“, erklärt dazu der Kreisvorsitzende Dr. Jan Bollinger. „Wir möchten wissen, wo den Bürgern der Schuh drückt und was sie von der Politik erwarten. Wir möchten die Bürger über unsere politische Arbeit und unsere Ziele informieren. Wir freuen uns auf viele Begegnungen und Gespräche.“ Es besteht die Gelegenheit zum Gespräch mit dem Neuwieder Landtagsabgeordneten und AfD-Kreisvorsitzenden Dr. Jan Bollinger, den Abgeordneten der AfD-Fraktionen im Neuwieder Kreistag und Stadtrat sowie den Mitgliedern des Kreisvorstandes. Einen Überblick über die Aktivitäten der AfD in Neuwied gibt es im Internet unter www.afd-neuwied.de und auf Facebook unter www.facebook.com/afd.neuwied.

Pressemitteilung

AfD Kreisverband Neuwied

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Mit frischem Schwung ins neue Jahr

Der Kreisvorstand des Neuwieder Kreisverbandes der Alternative für Deutschland (AfD) hat sich kürzlich zu seiner konstituierenden Kreisvorstandssitzung zusammengefunden. Wie gewohnt war die Tagesordnung prall gefüllt. Nach den obligatorischen Tagesordnungspunkten, wie der Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung, konnte der neue Kreisvorstand über zwei neue Mitgliedsanträge beraten und positiv abstimmen.

Die Frauen und Männer des Kreisvorstandes, unter der Führung des erfolgreich wiedergewählten Kreisvorsitzenden Dr. Jan Bollinger, MdL, haben sich eine lange Reihe neuer Ziele gesetzt. Die Präsenz der jungen Bürgerpartei soll in der Fläche des Kreises Neuwied gestärkt werden. Dazu wurden für den Norden und den Westen des Kreises Regionalverantwortliche benannt. Sie sollen dort die ersten Ansprechpartner sein und sich um die Organisation von Veranstaltungen und Info-Ständen sorgen.

Zusätzlich zu den monatlichen Kreistreffen in Neuwied sollen weitere im Kreisgebiet stattfinden. Die erste Kick-Off-Veranstaltung im Kreisgebiet ist bereits in Planung und wird in Kürze bekannt gegeben. Außerdem soll einmal im Quartal eine Großveranstaltung im Kreisgebiet durchgeführt werden, um politisch Interessierten die Möglichkeit zu geben, sich persönlich von den Zielen der Partei überzeugen zu lassen.

Selbstverständlich wird die AfD in der Deichstadt nicht weniger aktiv sein, der erste Info-Stand wird voraussichtlich am Samstag den 03. Februar stattfinden und das bereits zweite Kreistreffen in diesem Jahr wird wieder wie gewohnt am zweiten Freitag im Monat ausgerichtet. Eine weitere wichtige Entscheidung des Kreisvorstandes war die Gründung einer „Arbeitsgemeinschaft (AG) Kommunalwahl“ unter der Federführung des Kreisvorsitzenden.

Dazu Dr. Jan Bollinger: „Nach rund vier Stunden Sitzungszeit stehen unsere Ziele und Meilensteine für das laufende Jahr und wir haben eine klare Aufgabenverteilung. Ich spüre, dass wir in dieser neuen gewinnbringenden Konstellation effektiver und noch erfolgreicher sein werden. In der ‚AG-Kommunalwahl‘ werden wir die Probleme dieser Region aufgreifen und mit der Zuhilfenahme des fachbezogenen Wissens der einzelnen Mitglieder der AG ein konstruktives Wahlprogramm für die kommende Kommunalwahl aufstellen.“

Pressemitteilung des Kreisvorstandes der AfD Neuwied

Kreistreffen der AfD Neuwied
Die AfD ist die Partei der Verantwortung

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Neuwied. Der Neuwieder Kreisverband der Bürgerpartei Alternative für Deutschland (AfD) hatte am vergangenen Wochenende sein monatliches offenes Kreistreffen abgehalten. Der Kreisvorsitzende und parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag Dr. Jan Bollinger, MdL war erfreut, dass er viele neue Gesichter unter den rund 40 Gästen begrüßen durfte und sagte dazu: „Die Nachfrage nach unseren Veranstaltungen ist sehr groß. Das zeigt, dass immer mehr Menschen von uns überzeugt sind und wir werden auch in Zukunft noch weit mehr Bürger überzeugen.“

Im Anschluss hielt Dr. Bollinger seinen Vortrag „Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit – verantwortliche Politik für Deutschland“ und beschrieb die spektakuläre Erfolgsgeschichte der AfD, die seit ihrer Gründung im Frühjahr 2013 als drittstärkste politische Kraft in den deutschen Bundestag und 14 Länderparlamente wie den rheinland-pfälzischen Landtag eingezogen ist, als kontinuierliche Entwicklung.

Gegner der AfD versuchen, die neue politische Kraft immer wieder als „Anti-Europa-Partei“ oder „Anti-Flüchtlings-Partei“ darzustellen. Dazu sagte Dr. Bollinger: „Alle unsere wesentlichen politischen Themen und Thesen waren schon im ersten Parteiprogramm 2013 angelegt, so z.B. ein subsidiäres Europa der souveränen Nationalstaaten und der Austritt der Krisenstaaten aus der Euro-Zone, Steuerung der Zuwanderung nach deutschen Interessen, Hilfe für wirklich Verfolgte und die Bekämpfung von Asylmissbrauch, ein leistungsorientiertes und hochwertiges Bildungswesen, innere Sicherheit durch eine starke und gut ausgerüstete Polizei und die Stärkung der Demokratie durch Volksentscheide auf allen Ebenen. Die AfD war also von Anfang an keine Ein-Themen-Partei.“

Die AfD will dem Bruch von Recht und Gesetz, der Zerstörung des Sozial- und Rechtsstaats und dem verantwortungslosen politischen Handeln der Politiker der „Altparteien“, die für jeden offensichtlich gegen die Prinzipien wirtschaftlicher Vernunft agieren, nicht tatenlos zusehen. „Die AfD war und ist die Partei der Rechtsstaatlichkeit, die Partei der Demokratie, die Partei der Freiheit, die Partei der Vernunft, die Partei der Verantwortung, die Partei eines gesunden und weltoffenen Patriotismus. Damit hat sie in allen Punkten ein Alleinstellungsmerkmal und bietet in allen Bereichen eine echte politische Alternative an.“ betonte Dr. Bollinger.

Dr. Bollinger ließ das für die AfD erfolgreiche Jahr 2017 noch einmal Revue passieren und sprach auch über die Vorstandswahlen: „Im Bund, in Rheinland-Pfalz und in Neuwied haben wir am Ende des Jahres gute Parteivorstände gewählt, die gemeinsam mit unseren tüchtigen und engagierten Mitgliedern die AfD weiter stärken werden – damit wir in Deutschland auch in Zukunft gut, frei und sicher als Deutsche leben können!“

Dr. Bollinger konnte die rheinland-pfälzischen Mitglieder der AfD mit seinen erbrachten Leistungen überzeugen und wurde im Dezember letzten Jahres erneut in den Landesvorstand der AfD gewählt.

Nach dem offiziellen Teil stellte sich Dr. Bollinger den vielen Fragen der interessierten Bürger und ließ keine Frage unbeantwortet. Auch an diesem Abend konnte sich der Kreisvorsitzende über einen neuen Mitgliedsantrag freuen. Einen Überblick über die Aktivitäten der AfD in Neuwied gibt es im Internet unter www.afd-neuwied.de und www.facebook.com/afd.neuwied.

Pressemitteilung AfD Kreisverband Neuwied

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