Aktuelles

Peter Schmalenbach & Joachim Paul
begeisterten auf AfD-Kreisversammlung

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Neuwied. Der Kreisverband der AfD Neuwied veranstaltete am vergangenen Freitag seinen monatlichen Stammtisch (Kreisversammlung) in Neuwied. Etwa 40 Mitglieder und interessierte Bürger waren der Einladung gefolgt. Nach der Begrüßung durch den stellv. Kreisvorsitzenden und Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Stadtrat Neuwied, Peter Schmalenbach, berichtete dieser von den Aktivitäten und Ereignissen im Neuwieder Stadtrat und ging auf die erheblichen Probleme ein, die in der Stadt Neuwied vorhanden sind. Als Herausforderung für Stadtplanung und Integration nannte er die Tatsache, dass der Anteil der einheimischen Bevölkerung in der Neuwieder Innenstadt inzwischen nur noch bei etwa 50 % liegt.

Herr Schmalenbach ging auch auf die politische Neutralitätspflicht der VHS und der Stadtverwaltung ein. Es könne z. B. nicht sein, dass auf der Internetseite der Stadtverwaltung Kurse und Veranstaltungen mit dem Titel „Kampf gegen die Hetzer von rechts“ oder „Rechtspopulisten und rechten Parolen die rote Karte zeigen“ beworben werden.

Danach sprach Schmalenbach noch über das veränderte Stadtlogo mit dem Titel „Flüchtlinge in Neuwied herzlich willkommen“, das sich ebenfalls im Internetauftritt der Stadt Neuwied befindet. Die AfD und sicher auch die Mehrheit der Neuwieder Bürger ist für diesen Spruch – wenn es sich um tatsächliche Flüchtlinge handelt, die aus Kriegsgebieten zu uns geflüchtet sind, um ihr Leben zu retten. Wenn diese Menschen aber während ihrer Flucht mehrere sichere Länder durchquert haben, um nach Deutschland zu gelangen, oder gar aus nordafrikanischen Urlaubsländern kommen, in denen keinerlei kriegerische Auseinandersetzungen vorhanden sind, dann hat die Bevölkerung dafür kein Verständnis.

Anschließend sprach der stellv. Landes- und Fraktionsvorsitzende der AfD Rheinland-Pfalz, Herr Joachim Paul. Herr Paul ist auch Mitglied des Stadtrates in Koblenz und stellv. Kreisvorsitzender der AfD Koblenz. Joachim Paul berichtete über aktuelle landes- und bundespolitische Themen und über die Aktivitäten der AfD im Stadtrat Koblenz.

Zunächst wies er darauf hin, dass sich die Bundes- und die Landesregierung mit allen Mitteln weigern, das Alter von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (UMF) medizinisch feststellen zu lassen. Die Städte geben jährlich Millionenbeträge für die Versorgung von UMF aus. Insbesondere die Integrationsministerin des Landes Rheinland-Pfalz, Anne Spiegel (Grüne), steht deshalb erheblich in der Kritik.

Paul berichtete auch über den roten Filz in der Landesregierung, den Medien, den Behörden, Schulen und Verwaltungen. Besonders ärgere ihn, dass der SPD-Genosse Eumann durch dubiose Vorgänge Chef der Landesmedienanstalt Rheinland-Pfalz wurde.

Nach seinen Ausführungen über die katastrophale finanzielle Situation der Städte und Gemeinden (Koblenz hat z. B. 500 Millionen € Schulden) rügte Paul den „goldenen Handschlag“ für den früheren OB der Stadt Koblenz, Herrn Hofmann-Göttig (SPD). Durch eine kurzzeitige Versetzung in den Ruhestand erhält Herr Hofmann-Göttig eine zusätzliche Pension in Höhe von 1300,- € monatlich. Kritik übte Paul auch an der impliziten Duldung von Asylmissbrauch durch die Abschiebungsverweigerung der Landesregierung und den Folgen der ungesteuerten und gering qualifizierten Massenzuwanderung nach Deutschland. Weitere Themen waren DITIB und der Einsatz der AfD gegen den politischen Islam und die zunehmenden Angriffe auf junge Frauen. Die Reden von Joachim Paul und Peter Schmalenbach wurden mehrmals durch viel Applaus unterbrochen.

Pressemitteilung der AfD Neuwied

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Joachim Paul, Mitglied des Landtages sowie stellv. Landes- und Fraktionsvorsitzender (links) war Gastredner des Abends

Kreistreffen & Stammtisch am 09. März in Neuwied

Der Kreisverband der Alternative für Deutschland (AfD) lädt alle Mitglieder und alle interessierten Bürger zum offenen Kreistreffen und Stammtisch am Freitag, den 09. März, nach Neuwied ein.

Als besonderer Gastredner wurde Herr Joachim Paul, MdL und bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz eingeladen.

Joachim Paul berichtet über bildungspolitische Aktivitäten der AfD im Landtag.

Des Weiteren wird der Fraktionsvorsitzende im Neuwieder Stadtrat und Vorstandsmitglied, Herr Peter Schmalenbach von den Aktivitäten der Fraktion berichten.

Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr.

Den Veranstaltungsort können Interessenten via E-Mail an
info@afd-neuwied.de mit Namen und Telefonnummer erfragen.

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Infostand in Dierdorf am 3. März

Am Samstag, den 3. März, wird die Alternative für Deutschland (AfD) ab 10 Uhr mit einem Info-Stand in Dierdorf in der Marktstraße über ihr Parteiprogramm informieren.

Dabei werden die Positionen der AfD zu direkter Demokratie, Familienpolitik, innerer Sicherheit und anderen Themenfeldern vorgestellt. Die Mitglieder der AfD freuen sich auf viele anregende Gespräche, spannende Themen, neue Anreize und interessante Diskussionen.

Einen Überblick über die Aktivitäten der AfD in Neuwied gibt es im Internet unter www.afd-neuwied.de und www.facebook.com/afd.neuwied.

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AfD lehnt jeglichen Extremismus ab

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Antwort zu „dickfellig und empathielos

Zur haltlosen Unterstellung der Empathiearmut möchte ich klarstellen, dass die Bürgerpartei AfD jeglichen Extremismus ablehnt, ob links, rechts oder anderweitig. Die damit verbundenen Straftaten finden wir abscheulich und für den Rechtsstaat nicht hinnehmbar. Mit großer Sorge beobachten wir die Entwicklung in diesem Land und auch den zügellosen Import von aggressivem islamistischen Antisemitismus. Bereits jetzt gibt es in Deutschland “No-go-Areas” für Juden, und immer wieder sieht man bei Versammlungen Israelflaggen brennen.

Kürzlich hat der israelische Minister Rafi Eitan festgestellt, dass die Judenfeindschaft heute “ein anderes Gesicht” als in der Vergangenheit habe und positionierte sich auch gegen die verfassungswidrige Politik der offenen Grenzen. Die AfD tritt als einzige Partei glaubhaft für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ein. Wir stellen uns gegen die von ehemaligen Bundesverfassungsrichtern wie Hans-Jürgen Papier, Udo di Fabio und Michael Bertram angeprangerten Vertrags- und Verfassungsbrüche der merkelschen Regierung!

In Herrn Kowalleks Linkspartei sieht das anders aus. 2011 nahm sie das Bekenntnis zum Existenzrecht Israels in ihr Parteiprogramm auf und gab freilich indirekt zu, dass sich diese Selbstverständlichkeit keineswegs von selbst versteht. Die Linke setzt sich bis heute vehement gegen Grenzkontrollen und gegen Abschiebung ein. Sie nimmt den Zusammenbruch der inneren Sicherheit und die Aushöhlung des deutschen Sozialsystems in Kauf. Die Verarbeitung von halbgaren Unterstellungen in Herrn Kowalleks zahlreichen bevölkerungspädogogischen Leserbriefen kann die anfängliche Euphorie der “Willkommenskultur” nicht zurück holen. Sie ist mittlerweile am schroffen Felsen der Realität zerschellt.

René Bringezu
Stellvertretender Kreisvorsitzender

Informieren beseitigt Wissenslücken

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Über die Ignoranz einiger Stadtratsmitglieder

Meine Rede im Stadtrat Neuwied zur Beteiligung der Anwohner an den Kosten für die Sanierung der Marktstraße stieß bei einigen Stadtratsmitgliedern auf Erstaunen und Ungläubigkeit.

Ich trug vor, dass in vielen Städten und Gemeinden vollständig auf die Beteiligung der Anlieger an den Kosten der Straßensanierung verzichtet wird. So werden z. B. in Frankfurt, Wiesbaden, Berlin, Hamburg und in ganz Baden-Württemberg keine Straßenbaubeiträge von den Anwohnern mehr erhoben. Das gilt auch für Eschborn, Rüsselsheim, Bad Homburg, Oberursel, Mörfelden-Walldorf und weitere 30 Städte und Gemeinden in Hessen. Davon kann man sich leicht durch eine einfache Suche bei Google im Internet überzeugen.

Außerdem müssen die Anlieger laut Rechtsprechung ohnehin nichts bezahlen, wenn der schlechte Straßenzustand auf einen sog. “aufgestauten Reparaturbedarf” zurückzuführen ist. Das ist z. B. dann der Fall, wenn die Kommune in den letzten Jahren oder Jahrzehnten nichts unternommen hat, um den Verschleiß der Straße zu verhindern und die defekte Fahrbahndecke komplett aufgebrochen und erneuert wird.

Bevor also noch einmal jemand aus dem Stadtrat den Mitgliedern der AfD-Fraktion bzw. der AfD Unkenntnis oder eine “beschränkte Sicht auf die Welt” vorwerfen möchte, sollte er sich zunächst ausführlich informieren und seine eigenen Scheuklappen ablegen. Das hilft auch beim Erkennen der größten Probleme, die in Neuwied und in ganz Deutschland vorhanden sind.

Peter Schmalenbach

AfD – Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Neuwied

Erfolgreiches Kreistreffen

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Neuwied. Der Neuwieder Kreisverband der Alternative für Deutschland (AfD) richtete am vergangenen Freitag seinen monatlichen Stammtisch aus. Über 40 Gäste nahmen an der Veranstaltung teil, um sich ein ganz persönliches Bild von der Partei zu verschaffen. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag und Kreisvorsitzende des AfD Kreisverbandes Dr. Jan Bollinger, MdL eröffnete und führte durch den Abend.

In seiner Begrüßungsrede sprach er über verschiedene aktuelle politische Themen. Zu dem Ergebnis der GroKo-Verhandlungen sagte er: „Bei den Altparteien herrscht das reinste Polit-Chaos. Nachdem der Schulz-Zug erwartungsgemäß entgleist ist, kommt es nun bei der CDU zur Merkel-Dämmerung. Die innerparteiliche Zustimmung der designierten Kanzlerin bröckelt rasch dahin. Um das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums in die ‚richtigen Bahnen zu lenken‘, verschenkte sie relevante Ministerämter an die Sozialdemokraten. Die Interessen Deutschlands oder die ihrer eigenen Partei geraten ins Hintertreffen, wenn es um den persönlichen Machterhalt geht.“

Zu den stetig steigenden Umfragewerten der AfD meint Dr. Bollinger: „Die fortschreitende gesellschaftliche Entwurzelung der Volksparteien macht sich natürlich auch in den Umfragewerten bemerkbar. Unsere AfD wird sicher bald zweitstärkste Kraft im Land sein!“

Anschließend sprach der Neuwieder Bundestagsabgeordnete Andreas Bleck, MdB über die Aktivitäten und Entwicklungen im Deutschen Bundestag. Bei seiner Rede sprach er sich gegen weitere Zuwanderung in die Sozialsysteme aus und sagte:

„Das viel beschworene neue deutsche Wirtschaftswunder ist ausgeblieben. Die anfängliche Euphorie ist zwischenzeitlich am schroffen Felsen der Realität zerschellt. Statt einer Zuwanderung in den Arbeitsmarkt erleben wir nun überwiegend eine Zuwanderung in die Sozialsysteme. Das grundsätzliche Problem: Deutschland ist wegen hoher Sozialleistungen zwar für unqualifizierte Einwanderer attraktiv, wegen hoher Steuern und Abgaben jedoch für qualifizierte Einwanderer unattraktiv.“

Die AfD setzt sich entschieden für eine Einschränkung der Sozialleistungen für Einwanderer ein und fordert die Einführung von Sachleistungen statt Geldleistungen für Flüchtlinge.

Einen Überblick über die Aktivitäten der AfD in Neuwied gibt es im Internet unter www.afd-neuwied.de und auf Facebook unter www.facebook.com/afd.neuwied.

Pressemitteilung des Kreisvorstandes der AfD Neuwied

Öffentliche Kreisversammlung
Andreas Bleck (MdB) ist Gastredner

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AfD-Bundestagsabgeordneter Andreas Bleck ist Gastredner

Neuwied. Der Kreisverband der Alternative für Deutschland (AfD) im Kreis Neuwied lädt alle Mitglieder und alle interessierten Bürger zum offenen Kreistreffen am Freitag, den 09. Februar ein. Als besonderer Gastredner wurde der Neuwieder Bundestagsabgeordnete der AfD-Bundestagsfraktion Andreas Bleck, MdB eingeladen.

Andreas Bleck berichtet über die Aktivitäten der AfD und die Entwicklungen im deutschen Bundestag. Die Veranstaltung findet in Neuwied statt und beginnt um 19 Uhr.

Den Veranstaltungsort können Interessenten via E-Mail an info@afd-neuwied.de mit Namen und Telefonnummer erfragen.

Infostand: AfD ist aktiv und klärt auf

Neuwied. Außerhalb der Wahlkampfzeit sieht und hört man nur wenig von den politischen Parteien. Ganz anders sieht es bei der Bürgerpartei „Alternative für Deutschland“ (AfD) aus. Sie hatte am vergangenen Wochenende in der Fußgängerzone von Neuwied über ihr Grundsatzprogramm informiert. Der Informationsstand war die ganze Zeit über gut besucht.

„Wir haben viel Zuspruch erhalten, das macht optimistisch und zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Viele Bürger wissen, dass die AfD Recht hat und eine große Koalition ein ‚Weiter so!‘ bedeutet und deshalb keine Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik einleiten würde“, erklärt der Kreisvorsitzende Dr. Jan Bollinger. Zum Thema Neuwahlen sagte Dr. Bollinger: „Wir haben keine Angst vor Neuwahlen, im Gegenteil. Die AfD leistet hervorragende Oppositionsarbeit auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene, deshalb steigt die AfD in der Wählergunst. Laut mehreren aktuellen Umfragen würde die AfD bei 14 Prozentpunkten liegen, wenn es zu Neuwahlen kommen würde“.

Der Neuwieder Kreisvorstand plant bereits weitere Infostände und ist nun auch im Kreisgebiet verstärkt aktiv. Neben dem monatlichen offenen Kreistreffen in Neuwied werden in den kommenden Wochen auch in Dierdorf und in Neustadt (Wied) regelmäßig politische Stammtische der AfD stattfinden. Einen Überblick über die Aktivitäten der AfD in Neuwied gibt es im Internet unter www.afd-neuwied.de und auf Facebook unter www.facebook.com/afd.neuwied.

Pressemitteilung des Kreisvorstandes der AfD Neuwied