Infostand der AfD am 06. April in Neuwied

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Neuwied. Am Samstag, den 06. April 2019, wird die Alternative für Deutschland (AfD) mit einem Stand in der Neuwieder Innenstadt präsent sein und über ihr Parteiprogramm informieren. Die Mitglieder der AfD freuen sich auf viele anregende Gespräche, spannende Themen, neue Anreize und interessante Diskussionen. Einen Überblick über die Aktivitäten der AfD in Neuwied gibt es im Internet unter www.afd-neuwied.de und auf Facebook unter www.facebook.com/afd.neuwied.

Tag: Samstag, 06. April 2019
Ort: Fußgängerzone Mittelstraße, zwischen Modegeschäft Orsay und Eiscafé Teatro
Zeit: 10 Uhr bis ca. 13 Uhr

Pressemitteilung des AfD Kreisverbandes Neuwied

Erfolgreicher Infostand der AfD in Neustadt an der Wied

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AfD spricht sich gegen „Uploadfilter“ aus

Neustadt (Wied). Der Kreisverband der AfD Neuwied war am vergangenen Wochenende mit einem Infostand in Neustadt an der Wied präsent. Die Mitglieder der Partei durften sich dabei über gute Gespräche und anregende Diskussionen mit Bürgern sowie über viel Zuspruch freuen. Das bestimmende Thema am Infostand war der von Brüssel geplante Uploadfilter, den die AfD unbedingt verhindern möchte. Die Pläne der EU sehen eine weitgehende Aufhebung des „Providerprivilegs“ vor, nach welchem Vermittler nutzergenerierter Inhalte nicht für diese haften müssen. Damit werden Social-Media-Plattformen wie z. B. Youtube, Facebook, Twitter, Instagram und viele kleinere Anbieter gezwungen, kostspielige Uploadfilter einzusetzen. Diese sollen angeblich das Veröffentlichen urheberrechtlich geschützter Inhalte verhindern. Angesichts hoher drohender Strafen, dürfte da ein äußerst restriktives Verhalten zu erwarten sein. Die AfD sieht darin eine gravierende Einschränkung des öffentlichen Diskurses und der Meinungsfreiheit. „Wie soll dann noch auf eine Nachricht Bezug genommen werden, wenn nicht daraus zitiert werden kann?“ fragt sich der Kreistagskandidat und Mitglied des Neuwieder Kreisvorstandes der AfD, Nick Baltrock und meint: „Durch Uploadfilter wird auch jede Art von Zensur unerwünschter Meinungen möglich, denn der aktuelle technische Stand automatischer Filter ermöglicht es beispielsweise nicht, zwischen Plagiaten, Zitaten, Satire und Parodien zu unterscheiden. Das ist ein ernstzunehmendes Problem. Tausende Menschen haben das erkannt und demonstrieren überall in Deutschland gegen die Brüsseler Pläne, welche die Meinungsfreiheit ausschalten wollen“. Der Kreisverband der AfD Neuwied wird verstärkt im Kreis präsent sein, um über sein Kommunal- und Europawahlprogramm zu informieren. Einen Überblick über die Aktivitäten der AfD in Neuwied gibt es im Internet unter www.afd-neuwied.de und www.facebook.com/afd.neuwied.

Zur Berichterstattung der Rhein-Zeitung über angeblichen Zoff im Kreisverband der AfD Neuwied

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Zur Berichterstattung der Rhein-Zeitung Neuwied über angeblichen Zoff im Neuwieder Kreisverband unserer AfD nimmt der Kreisvorstand folgendermaßen Stellung:

Der Kreisvorsitzende und der Kreisvorstand sind keine Mitglieder oder Unterstützer des „Flügels“ um Björn Höcke. Für uns stehen die AfD und ihr Einsatz für unsere Heimat weit über allen Flügeln und Strömungen.

Demgegenüber möchten Hans-Joachim Röder und seine „Vertrauten“ als Unterzeichner des “Stuttgarter Aufrufs” die gewählten Vorstände der AfD in Bund und Ländern daran hindern, gegen Personen wie Gedeon, Christen, Ahnemüller und Bublies-Leifert vorzugehen und sie aus der AfD auszuschließen.

Die AfD hat ein überzeugendes Programm, dessen Kernaussagen bei Meinungsumfragen oft inhaltliche Zustimmung von einer Mehrheit der Bundesbürger erhalten. Gerade die AfD Rheinland-Pfalz und die AfD Neuwied stehen für einen Kurs, diese Inhalte klar und unnachgiebig in der Sache sowie seriös und vernünftig im Ton zu vermitteln. Zu den Äußerungen von Herrn Kühlmann auf Facebook habe ich schon in einem Leserbrief vom 25.06.2018 Stellung genommen, der leider nur auf unseren eigenen Medien veröffentlicht wurde: Der Kreisvorstand distanziert sich von Hass und Gewalt und damit natürlich auch von dem fraglichen Posting, das umgehend gelöscht wurde. Herr Kühlmann hat seine Parteiämter niedergelegt.

In der AfD werden personelle Entscheidungen und Satzungsfragen auf Parteitagen demokratisch entschieden und strittige Rechtsfragen den Schiedsgerichten vorgelegt. Dabei gehört es zur innerparteilichen Demokratie und Gewaltenteilung, dass die jeweils Unterlegenen die Entscheidungen der Parteitage und Schiedsgerichte akzeptieren, statt angesichts anstehender Wahlen Interna überzeichnet und mit falschen Angaben an die Öffentlichkeit zu tragen. Die AfD steht in Neuwied, Rheinland-Pfalz und Deutschland seit ihrer Gründung im Jahr 2013 für Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit. Dieses Land braucht mehr Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und damit die AfD!

Für den AfD-Kreisvorstand Neuwied

Dr. Jan Bollinger, MdL

Kreisvorsitzender

Infostand der AfD in Neustadt (Wied)

Am Samstag, den 23. März, wird die Alternative für Deutschland (AfD) mit einem Stand in Neustadt an der Wied präsent sein und über ihr Parteiprogramm zur Kommunalwahl informieren. Die Mitglieder der AfD freuen sich auf viele anregende Gespräche, spannende Themen, neue Anreize und interessante Diskussionen. Einen Überblick über die Aktivitäten der AfD in Neuwied gibt es im Internet unter www.afd-neuwied.de und auf Facebook unter www.facebook.com/afd.neuwied.

Ort: Neustadt an der Wied – Kreuzung Raiffeisenstraße/ Wiedtalstraße

Zeit: 10:00 Uhr – 13:00 Uhr

AfD wählte ihre Kandidaten für den Stadtrat Neuwied

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Die Kandidaten der AfD für die Wahl zum Neuwieder Stadtrat stehen fest. Nach der Eröffnungsrede des Kreisvorsitzenden Dr. Jan Bollinger, wurde der AfD-Landtagsabgeordnete Jürgen Klein zum Versammlungsleiter gewählt. Auf Platz eins steht René Bringezu.

Der amtierende Fraktionsvorsitzende und stellvertretende Kreisvorsitzende Peter Schmalenbach schlug seinen Vorstandskollegen René Bringezu für den Listenplatz 1 vor und begründete den Generationswechsel kurz: „Da der Jugend und unseren Kindern die Zukunft gehört, halte ich den jetzigen Zeitpunkt für gut, um einen Wechsel an der Spitze zu vollziehen. Ich bin dankbar für die vergangenen Jahre als AfD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat und ich werde die neue Fraktion natürlich gerne mit meinem Wissen und mit meiner gesammelten Erfahrung unterstützen.”

Der 35-jährige Offizier und Berufssoldat René Bringezu wurde von der Wahlgebietsversammlung zum Spitzenkandidaten der AfD für den Neuwieder Stadtrat gewählt. In seiner Bewerbungsrede betonte er: „Die AfD ist die Partei, die wie keine zweite für innere Sicherheit steht. Deshalb müssen wir auch in Neuwied alles Notwendige anstoßen, um unsere Bürger vor Gewalt und Kriminalität zu schützen. In Neuwied dürfen keine Freiräume für Kriminalität und Verwahrlosung entstehen. Dazu gehört auch, dass wir das weitere Vordringen von Parallel- und Gegengesellschaften in der Stadt verhindern. Wir wollen die Digitalisierung vorantreiben, Investitionsstaus bei Straßen, Brücken und Sporthallen beseitigen und wir müssen diese bürgerfeindlichen und unsinnigen Dieselfahrverbote verhindern. Wir treten ein für mehr Selbstbestimmung und Freiheit sowie mehr Transparenz und wollen die direkte Demokratie stärken.”

Der stellvertretende Kreisvorsitzende, Dipl.-Ing. Peter Schmalenbach, wurde auf Platz 2 gewählt. Platz 3 ging an den Kreisschriftführer Joachim Hoppen (Maschinenbaumeister). Auf Platz 4 wurde Ute Kutscher (Friseurmeisterin) gewählt. Listenplatz 5 ging an Kreisschatzmeister und Mitglied des Neuwieder Stadtrates Hans-Dieter Funk (Bankkaufmann). Auf Platz 6 wurde Norbert Diek (Fachinformatiker Systemintegration) gewählt. Platz 7 ging an Robin Zimmermann (Kaufmann für Büromanagement).

Auf die folgenden Listenplätze wurden gewählt:
Dipl.-Ing. Rolf Pohl (8)
Dr. med. Martin Dames (9)
Christel Cistecky (10)
Johanna Bringezu (11)
Waltraud Schmalenbach (12)
Jürgen Bollinger (13)
Eberhard Heiduk (14)
Andreas Bastian (15)
Erwin Golz (16)

Vortrag und Diskussion:
Heimat, Sicherheit, Zukunft –
Politik für Deutschland und Europa

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Der Neuwied Kreisverband der Alternative für Deutschland lädt zu einer Veranstaltung mit Georg Pazderski und Dr. Jan Bollinger am Freitag, den 22. März in Dierdorf ein.

Der Titel der Veranstaltung lautet: Heimat, Sicherheit, Zukunft – Politik für Deutschland und Europa. Zu Beginn spricht der AfD-Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der Neuwieder AfD Dr. Jan Bollinger. Als Gastredner konnte Georg Pazderski, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin und Vorsitzender seiner Fraktion gewonnen werden. Seit 2017 ist Pazderski einer von drei stellvertretenden Bundesvorsitzenden der AfD. Im Anschluss an die Vorträge ist das Publikum zur Diskussion eingeladen.

Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr, Einlass ab 18.30 Uhr. Der Eintritt ist frei.

Ort: Alte Schule, Am Damm 1, 56269 Dierdorf.

AfD nominiert Kandidaten für Neuwieder Kreistag

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Kreisgebiet Neuwied. Für die Wahl zum Neuwieder Kreistag am 26. Mai 2019 wurden die Kandidaten der AfD nominiert. Der Kreisvorsitzende Dr. Jan Bollinger betonte in seiner Begrüßungsrede: „Politische Entscheidungen sind auf kommunaler Ebene von großer Bedeutung und haben unmittelbare Auswirkungen auf das Leben der Bürger. Die AfD setzt sich als einzige Partei für Mitbestimmung von unten und mehr Transparenz ein. Vor diesem Hintergrund muss die AfD möglichst stark in den kommunalen Parlamenten vertreten sein, damit sich ihre Vertreter für die Menschen unserer Region und für unsere gemeinsame Heimat einsetzen können“. Zum Versammlungsleiter wurde der AfD-Landtagsabgeordnete Jürgen Klein gewählt, der die Wahlgebietsversammlung souverän leitete.

Zum Spitzenkandidaten wurde der Linzer Bundestagsabgeordnete Andreas Bleck gewählt. In seiner Bewerbungsrede um den Listenplatz 1 betonte Bleck: “In der Kommune ist der Staat dem Bürger und der Bürger dem Staat am nächsten. Als Bürgerpartei setzen wir uns daher nicht nur im Bund und in den Ländern, sondern auch in den Kommunen für die Interessen der Bürger ein. Wir werden – wie bereits in der Vergangenheit teilweise erfolgreich – auch weiterhin für Bürgerbeteiligung, Haushaltskonsolidierung, Ordnung und Sicherheit, Digitalisierung und die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge kämpfen.”

AfD mit ausgewogener Kreistagsliste

Die Beisitzerin im Kreisvorstand Gerlinde Seidel (Medizinische Fachangestellte) wurde auf Platz 2 gewählt. Platz 3 ging an Harald Zobel (Zollbeamter). Auf Platz 4 wurde Nick Baltrock (Elektriker) gewählt. Listenplatz 5 geht an Carolin Rheingans (Realschullehrerin), Platz 6 an Ursula Zobel (Kinderkrankenschwester). Auf die folgenden Listenplätze kommen: Hans-Dieter Funk (7), Natalie Bleck (8), Norbert Diek (9), Ute Kutscher (10), Johanna Bringezu (11), Joachim Hoppen (12), Christel Cistecky (13), Rolf Pohl (14), Markus Seidel (15), Robin Zimmermann (16). Eberhard Heiduk (17). Der Kreisvorsitzende der Neuwieder AfD Dr. Jan Bollinger freute sich sichtlich über die ausgewogene Kreistagsliste mit sowohl erfahrenen als auch engagierten Wahlbewerbern. Einen Überblick über die Aktivitäten der AfD in Neuwied gibt es im Internet unter www.afd-neuwied.de und auf Facebook unter www.facebook.com/afd.neuwied.

AfD lädt zum offenen Kreistreffen am 08.03.19

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Neuwied. Der Kreisverband der Alternative für Deutschland (AfD) lädt alle Mitglieder und alle interessierten Bürger zum offenen Kreistreffen am Freitag, den 08. März, nach Neuwied ein.Die Mitglieder des Kreisvorstandes freuen sich auf viele anregende Gespräche, spannende Themen, neue Anreize und interessante Diskussionen. Die öffentliche Veranstaltung beginnt um 19 Uhr.

Den Veranstaltungsort können Interessenten via E-Mail an info@afd-neuwied.de mit Namen und Telefonnummer erfragen.

Einen Überblick über die Aktivitäten der AfD in Neuwied gibt es im Internet unter www.afd-neuwied.de und auf Facebook unter www.facebook.com/afd.neuwied.

Die Kandidaten der AfD für den Neuwieder Stadtrat

Am 24. Februar 2019 wurden im Bürgerhaus Neuwied-Oberbieber 
die Stadtratskandidaten für die Kommunalwahl im Mai gewählt.

Ausführlicher Bericht folgt!

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Die Kandidaten:

1. René Bringezu (Offizier, Berufssoldat)

2. Peter Schmalenbach (Dipl.-Ing.)

3. Joachim Hoppen (Maschinenbaumeister)

4. Ute Kutscher (Friseurmeisterin)

5. Hans-Dieter Funk (Bankkaufmann)

6. Norbert Diek (Informatiker)

7.  Robin Zimmermann (Bürokaufmann)

8. Rolf Pohl (Dipl.-Ing.)

9. Dr. med. Martin Dames

10. Christel Cistecky

11. Johanna Bringezu

12. Waltraud Schmalenbach

13. Jürgen Bollinger

14. Eberhard Heiduk

15. Andreas Bastian

16. Erwin Golz

AfD stellt kommunales Schulungsprogramm vor

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Eugen Ziegler stellte das kommunale Schulungsprogramm vor

Neuwied. An jedem zweiten Freitag im Monat hält der Neuwieder Kreisverband der Bürgerpartei Alternative für Deutschland (AfD) sein monatliches offenes Kreistreffen ab. Der stellvertretende Kreisvorsitzende des AfD-Kreisverbandes René Bringezu war erfreut, dass als besonderer Gastredner Eugen Ziegler gewonnen werden konnte. Ziegler ist Mitglied im rheinland-pfälzischen AfD-Landesvorstand und der Schulungsbeauftragte des AfD-Landesverbandes. In seinem Vortrag stellte Ziegler das umfangreiche Schulungskonzept des AfD-Landesverbandes für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 vor. Von der Einführung in die Kommunalpolitik über die Schulung „Geschäftsordnung und Satzungen“ bis hin zum professionellen Medientraining bietet die AfD ihren potenziellen Kommunalpolitikern zahlreiche Seminare und Workshops an, in denen sie auf die kommunalpolitische Arbeit gut vorbereitet werden. „Wer schützt die Verfassung vor den Verfassungsschützern?“ fragte Bringezu im darauffolgenden Vortrag und thematisierte die offensichtliche Wahlkampfhilfe für die etablierten Parteien durch den Verfassungsschutz. Bringezu zitierte in seinem Vortrag den ehemaligen Flottillenadmiral und Chef des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) Elmar Schmähling: „Vertrauensselige Zeitgenossen mögen glauben, dass der Verfassungsschutz das natürliche Recht habe, alles zu sammeln, zu beschnüffeln, auszuwerten und zu archivieren, was offen ausgesprochen, irgendwo aufgeschrieben oder gedruckt wird. Dem ist aber nicht so. Die Verfassungsschutzbehörden sind nicht die Stasi. Sie unterliegen engen gesetzlichen Vorgaben, auch wenn sie diese immer wieder übertreten oder missachten“. Bringezu weiter: „Das Grundgesetz garantiert allen politischen Parteien Chancengleichheit. Die Bekanntgabe, die AfD sei ein Prüffall, ist ein Novum und eine klare Verleumdung zum Nachteil unserer Partei. Die AfD hat mittlerweile Klage gegen den Verfassungsschutz eingereicht. Dass das Bundesamt für Verfassungsschutz aus seinem Onlineauftritt zwei Pressemitteilungen zur AfD und mehrere Tweets gelöscht hat, bewerte ich als einen Teilerfolg“. Nach dem Vortrag fand, so wie es bei den Veranstaltungen der AfD üblich ist, eine angeregte Diskussion statt. Einen Überblick über die Aktivitäten der AfD in Neuwied gibt es im Internet unter www.afd-neuwied.de und auf Facebook unter www.facebook.com/afd.neuwied.

Pressemitteilung des Kreisverbandes der AfD Neuwied

Viel Zuspruch für AfD-Infostand in Neuwied

Neuwied. Das sehr gut besuchte „Festival der Currywurst“ fand bei der Neuwieder Bevölkerung und bei den von nah und fern angereisten Gästen großen Anklang. Der Kreisverband der Alternative für Deutschland (AfD) nutzte die Gelegenheit und hatte mit einem Infostand an dem Event teilgenommen. Viele interessierte Bürger hatten sich am Infostand eingefunden, um sich über die Ziele der Partei zu informieren oder um mit den AfD-Mitgliedern über aktuelle Themen in der Politik zu diskutieren.

Dazu der stellvertretende Kreisvorsitzende der AfD Neuwied, René Bringezu: „Bürgernähe ist uns eine Herzensangelegenheit. Wir freuen uns über die vielen positiven Rückmeldungen und den Zuspruch aus der Bevölkerung. Wir werden in den kommenden Monaten verstärkt mit Info-Ständen und Veranstaltungen in die Öffentlichkeit gehen, um für unser Kommunalwahlprogramm zu werben“.

Bringezu freut sich auf den bevorstehenden Kommunalwahlkampf und zeigte sich kämpferisch: „Unser Land durchlebt turbulente Zeiten. Die Migrationsströme, der Strukturwandel der Wirtschaft, die demografische Entwicklung, die Digitalisierung und die gescheiterte Energiewende stellen auch die hiesige Kommunalpolitik vor große Herausforderungen. Wir wollen uns dieser Herausforderung stellen und dabei die Lebensqualität der Bürger und die Zukunftsfähigkeit unserer Heimatregion verbessern“. Im Anschluss an den erfolgreichen Infostand gönnte man sich eine Currywurst oder eine exotische Variante des kultigen Snacks. Einen Überblick über die Aktivitäten der AfD in Neuwied gibt es im Internet unter www.afd-neuwied.de und auf Facebook unter www.facebook.com/afd.neuwied.

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AfD Neuwied lädt zum offenen Kreistreffen

Der Kreisverband der Alternative für Deutschland (AfD) lädt alle Mitglieder und alle interessierten Bürger zum offenen Kreistreffen am Freitag, den 08. Februar, nach Neuwied ein. Die Mitglieder des Kreisvorstandes freuen sich auf viele anregende Gespräche, spannende Themen, neue Anreize und interessante Diskussionen. Die öffentliche Veranstaltung beginnt um 19 Uhr.

Den Veranstaltungsort können Interessenten via E-Mail an info@afd-neuwied.de mit Namen und Telefonnummer erfragen. Einen Überblick über die Aktivitäten der AfD in Neuwied gibt es im Internet unter www.afd-neuwied.de und auf Facebook unter www.facebook.com/afd.neuwied.

Infostand der AfD in Neuwied

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Neuwied. Am Samstag, den 02. Februar, wird die Alternative für Deutschland (AfD) mit einem Stand in der Neuwieder Innenstadt präsent sein und über ihr Parteiprogramm informieren. Dabei werden die Positionen der AfD zu direkter Demokratie, Familienpolitik, innerer Sicherheit und anderen Themenfeldern vorgestellt.

Die Mitglieder der AfD freuen sich auf viele anregende Gespräche, spannende Themen, neue Anreize und interessante Diskussionen. Einen Überblick über die Aktivitäten der AfD in Neuwied gibt es im Internet unter www.afd-neuwied.de und auf Facebook unter www.facebook.com/afd.neuwied.

Tag: Samstag, 02. Februar 2019
Ort: Fußgängerzone Mittelstraße, zwischen Modegeschäft Orsay und Eiscafé Teatro
Zeit: 10 Uhr bis ca. 13 Uhr

Monatliches Bürgertreffen der AfD in Dierdorf

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Dierdorf. Am vergangenen Freitag hatte das monatliche Dierdorfer Bürgertreffen der AfD stattgefunden. Die Regionalverantwortliche und Kreisvorstandsmitglied Gerlinde Seidel eröffnete und führte durch den Abend, dabei ließ sie viel Raum für offene Diskussionen. 

Gerlinde Seidel unterstrich in ihrer Einführungsrede, dass die anstehenden Kommunalwahlen, am 26. Mai 2019 ein wichtiger Schritt und gleichzeitig eine große Chance für die AfD sind. „Nirgendwo ist die Demokratie so konkret wie in der Kommunalpolitik vor Ort. Wir wollen uns den kommunalpolitischen Herausforderungen stellen und bei den wichtigen Fragen der unmittelbaren Daseinsvorsorge mitreden, mitgestalten und mitverantworten“ bekräftigte Gerlinde Seidel. Die rheinland-pfälzische AfD bereitet ihre Kandidaten gut auf die bevorstehenden Aufgaben vor und bietet dazu zahlreiche interne Fortbildungen zum Thema Kommunalpolitik an.

Thema war auch die Verkündung durch den Verfassungsschutz, dass die AfD weiterhin ein Prüffall bleibt. „Nachdem man unsere Partei monatelang geprüft hat, erklärt der neue Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, dass man die AfD nun zum Prüffall erkläre. Das ist ebenso bizarr wie die vermeintlichen Argumente, die zur Rechtfertigung dafür vorgebracht werden und teilweise von linksextremen Organisationen stammen. Wir sind eine Rechtsstaatspartei und stehen uneingeschränkt zur freiheitlich demokratischen Grundordnung. Der Verfassungsschutz darf also gerne prüfen, denn am Ende wird wieder nichts dabei herauskommen“ konstatierte Gerlinde Seidel und wies darauf hin, dass andere Parteien, wie die Linken oder die SPD, aufgrund ihrer Verstrickungen zum Linksextremismus eher durch den Verfassungsschutz überprüft werden müssten.

Das nächste offene Bürgertreffen in Dierdorf findet im Februar statt. Einen Überblick über die Aktivitäten der AfD im Kreisgebiet gibt es im Internet unter www.afd-neuwied.de und www.facebook.com/afd.neuwied oder telefonisch unter 0171-5013098.

Erfolgreiche Jahresabschlussveranstaltung der AfD

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Neuwied. Der Kreisverband der Neuwieder AfD hatte kürzlich zu einem besinnlichen Jahresausklang geladen. Der Kreisvorsitzende und parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag Dr. Jan Bollinger war erfreut, dass viele Gäste der Einladung gefolgt waren. Dr. Bollinger ließ das erfolgreiche Jahr 2018 Revue passieren und berichtete sehr ausführlich über die politische Arbeit der AfD. Er zeigte dabei auch die vielen politischen Initiativen und eingebrachten Gesetzentwürfe auf.

Zuletzt brachte die AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ein. Demnach sollen die Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz zum 1. April 2019 abgeschafft werden. Als Kompensation sollen die Gemeinden eine Pauschale vom Land im Rahmen des Landesfinanzausgleichs erhalten. Die AfD-Fraktion sieht hierfür in den Haushaltsberatungen 50 Millionen Euro jährlich vor, um mit der Abgeltung durch eine Pauschale den Verwaltungsaufwand zu minimieren.

Dr. Bollinger teilte mit, dass der AfD Kreisverband Neuwied einer der Mitgliederstärksten in Rheinland-Pfalz ist und sagte dazu „Diesen Aufwärtstrend haben wir vor allem unserer hervorragenden politischen Arbeit zu verdanken. Unsere Lösungen zu den drängenden Problemen sprechen die Menschen an. Unser Kreisverband ist mit 120 Mitgliedern so stark wie nie zuvor.“ Die besinnliche Jahresabschlussveranstaltung zog sich bis spät in den Abend. Der Vorstand der Neuwieder AfD freute sich über die rege Teilnahme und die interessanten Gespräche in entspannter Atmosphäre. Einen Überblick über die Aktivitäten der AfD in Neuwied gibt es im Internet unter www.afd-neuwied.de und auf Facebook unter www.facebook.com/afd.neuwied.

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