Herzlich willkommen bei der AfD in Neuwied!

Infostände der AfD am Wochenende

Neuwied/Linz. Am kommenden Samstag, den 10. Juni wird die Alternative für Deutschland (AfD) ab 10 Uhr mit Info-Ständen auf dem Neuwieder Luisenplatz und in der Linzer Altstadt über ihr Parteiprogramm informieren. Dabei werden die Positionen der AfD zu direkter Demokratie, Familienpolitik, Bildung, innerer Sicherheit und anderen Themenfeldern vorgestellt.

Es besteht die Gelegenheit zum Gespräch mit dem Neuwieder Direktkandidaten für die anstehende Bundestagswahl, Andreas Bleck, und dem Neuwieder Landtagsabgeordneten und AfD-Landesvorstand Dr. Jan Bollinger.

Pressemitteilung

AfD im Kreis Neuwied

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AfD Neuwied: Viel Zuspruch für Info-Stand

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Neuwied. Der AfD-Kreisverband Neuwied hat am vergangenen Wochenende bei strahlendem Sonnenschein mit einem Info-Stand in der Neuwieder Fußgängerzone viele Bürger über das Parteiprogramm der AfD informiert. Mit dabei waren der Neuwieder Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Dr. Jan Bollinger und der Neuwieder Direktkandidat zur Bundestagswahl und Listenkandidat auf Platz 3 der AfD-Landesliste Andreas Bleck. „Es haben sich wie immer viele Bürger bei uns am Stand eingefunden, um sich eine eigene Meinung über die AfD zu bilden. Darunter waren viele ältere Menschen, die ihr Leben lang hart gearbeitet und jetzt trotzdem keine ausreichende Versorgung im Alter haben.“ so Dr. Bollinger.

„Die von den Altparteien geduldete Negativzinspolitik der EZB ist sofort zu beenden, denn sie bedroht die Altersversorgung vieler Bürger. Die gesetzliche Rentenversicherung muss reformiert werden, damit sie unsere Bürger vor Altersarmut schützt und den Herausforderungen der Zukunft nachhaltig gewachsen ist.“ so Dr. Bollinger weiter. 

Auch Andreas Bleck stellte sich den vielen Fragen der interessierten Bürger. „Wir brauchen eine Willkommenskultur für Kinder! Das muss sich auch in konkreten Maßnahmen zur finanziellen Entlastung von Familien zeigen. Es kann doch nicht richtig sein, dass Kinder in Deutschland als potenzielles Armutsrisiko angesehen werden.“ sagte Bleck zu einem Familienvater. 

„Wir setzen uns auch für die Abschaffung der EEG-Umlage ein. Sie ist nichts anderes als eine versteckte Steuer, die insbesondere Familien belastet. Die EEG-Umlage fließt zu den Profiteuren der Energiewende und wird bis 2025 jeden Vierpersonenhaushalt mit bis zu 25.000 Euro belasten.“ so Bleck.   

Die AfD wird in den nächsten Wochen verstärkt im Kreisgebiet auftreten, um für ihr Bundestagswahlprogramm zu werben. 

Einen Überblick über die Aktivitäten der AfD in Neuwied gibt es im Internet unter http://www.afd-neuwied.de und https://www.facebook.com/afd.neuwied.

Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes Neuwied

Uwe Junge (AfD) zum Jubiläum 185 Jahre Hambacher Fest

Auf dem Hambacher Schloss wird am Sonntag ein wichtiges Jubiläum gefeiert. Vor genau 185 Jahren wurde die damalige Schlossruine zum Schauplatz des Hambacher Fests, der bis dahin größten politischen Massenveranstaltung in Deutschland. Etwa 30.000 Männer und Frauen aus den deutschen Bundesstaaten, aus Polen, Frankreich und Großbritannien zogen damals auf den Schlossberg, um für nationale Einheit und Freiheit sowie für Solidarität und Gleichheit in Deutschland und Europa zu demonstrieren.

Dazu Uwe Junge, Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Beim Hambacher Fest 1832 wurde die schwarz-rot-goldene Fahne, wie wir sie heute kennen, erstmals geführt und wurde das Symbol für eine deutsche Republik. Das Fest, das von den Burschenschaftern Wirth und Siebenpfeiffer initiiert und abgehalten wurde, kann als Wiege der deutschen Demokratie, zur Einigung Deutschlands und zur Schaffung eines Nationalstaates angesehen werden. Was sich damals das Bürgertum wünschte, eine Verfassung und die demokratische Gestaltung des Staates, darf nicht von der SPD geführten Landesregierung, die erst kürzlich unsere Initiative zur ‚Direkten Demokratie‘ abgelehnt hatte, für sich beschlagnahmt werden.“

Junge weiter: „Ende Oktober waren wir zu Gast auf dem Schloss um unsere Verbundenheit zu Rheinland-Pfalz, zu Deutschland und zur freiheitlichen Grundordnung zu unterstreichen. Die Reaktion der Landesregierung ließ nicht lange auf sich warten. Ministerpräsidentin Maria Luise Dreyer befürchtete, die ‚Rechtspopulisten‘ könnten deutsche Symbole besetzen und missbrauchen. Immerhin kam Frau Dreyer auf die Idee, die bevorstehenden Einheitsfeierlichkeiten im Oktober in Mainz dazu zu nutzen, die Landeshauptstadt in einem schwarz-rot-goldenen Fahnenmeer erstrahlen lassen zu wollen. Das finden wir gut. Für die AfD gilt das Hambacher Fest als ein bedeutendes Symbol der deutschen Demokratiebewegung. Wir dürfen aber nicht stehen bleiben – mehr Bürgerbeteiligung durch direkte Demokratie haben wir uns auf unsere Fahnen geschrieben, damit der Bürger mehr Mitbestimmung erhält und aktiv am demokratischen Gedanken mitarbeiten kann.“

Uwe Junge ist Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Dr. Bollinger, Frisch, Joa (AfD):
AfD zeigt Ausweg aus der Asylkrise

Jan BollingerDie AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz hat am Dienstag im Rahmen einer Pressekonferenz Konzepte zum „Ausweg aus der Asylkrise“ vorgestellt. Der migrationspolitische Sprecher der Fraktion, Matthias Joa, Michael Frisch, Mitglied des Integrationsausschusses im Landtag Rheinland-Pfalz und der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, Dr. Jan Bollinger, informierten die Pressevertreter über Lösungsansätze aus der Asylkrise. Anlass ist die Antwort der Landesregierung auf eine große Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema. Dazu Dr. Jan Bollinger: „Eine unkontrollierte Massenzuwanderung nach Deutschland ist rechtswidrig und schadet sowohl unserem Land als auch den Migranten. Sie muss unterbunden und Asyl und Einwanderung getrennt werden. Ein ganzheitliches Konzept muss konkrete Maßnahmen auf Landesebene in den Kontext der Gesamtsituation stellen: Bekämpfung der Fluchtursachen, Hilfe vor Ort, Schließung der Mittelmeerroute und Bekämpfung des Schlepperunwesens, Sicherung der europäischen und deutschen Grenzen, Umsetzung von geltendem Recht auf allen Ebenen.“

„In Rheinland-Pfalz müssen die Ablaufstrukturen optimiert und geltendes Recht endlich umgesetzt werden. Dazu wollen wir ein zentrales Ausreisezentrum einrichten, Abschiebungen durch Abschiebungshaft und Ausreisegewahrsam sicherstellen und alle Möglichkeiten zur Ausweisung straffälliger Ausländer nach Aufenthaltsrecht nutzen. Es müssen klare Botschaften ausgesandt werden – Asyl ist Hilfe auf Zeit, keine dauerhafte Einwanderung. Die Landesregierung will diese Problematik nicht sehen, allen voran Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne)“, ergänzt Michael Frisch.

„Der Familiennachzug, der ein Migrationskanal für sich ist und einen Anreiz bietet, insbesondere Jugendliche als ‚Anker‘ für ihre Familien nach Europa zu senden, muss ausgesetzt werden. Auch durch die allgemeine Anerkennung des Kirchenasyls unterhöhlt die Landesregierung das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit. Neben der ohnehin reformbedürftigen Härtefallkommission bedarf es keiner weiteren Ausnahmeregelung für auf dem Rechtswege abgelehnte Asylbewerber“, so Matthias Joa abschließend.

Dr. Jan Bollinger ist Landtagsabgeordneter der 
AfD Rheinland-Pfalz, parlamentarischer Geschäftsführer 
der Landtagsfraktion, Kreistagsabgeordneter und 
Kreisvorsitzender der AfD Neuwied.

Dr. Jan Bollinger (AfD) zur Streichung von Volksliedern bei der Bundeswehr: Schöner Westerwald muss bleiben!

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Das Verteidigungsministerium hat die neue Ausgabe des Bundeswehr-Liederbuches „Kameraden singt“ gestoppt. Laut Presseberichten sollen Lieder wie „Schwarzbraun ist die Haselnuss“ und auch die Westerwald-Hymne „Oh, du schöner Westerwald“ auf den Index. Die Begründung aus dem Verteidigungsministerium: Im Rahmen des kritischen und sensiblen Umgangs mit den Inhalten habe man erkannt, dass einige Textpassagen nicht mehr dem Werteverständnis entsprächen.

Dazu der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz Dr. Jan Bollinger, dessen Landtagswahlkreis Neuwied mit den Verbandsgemeinden Dierdorf und Puderbach in den Westerwald hineinreicht: „Die Zensur von traditionellem Liedgut trägt sicher nicht dazu bei, die Bundeswehr stärker, volksnäher, attraktiver oder demokratischer zu machen. Das auch international bekannte Westerwald-Lied wirbt seit langem für den schönen Westerwald, den ich als Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Neuwied mit vertreten darf. Man soll mir doch bitte mal zeigen, was an diesem Lied so problematisch sein soll. Dieses musikalische Aushängeschild unseres schönen Westerwaldes darf nicht alleine deshalb ausgemustert werden, weil es in den dreißiger Jahren geschrieben wurde. Der schöne Westerwald muss uns musikalisch erhalten bleiben!“

Dr. Jan Bollinger ist parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz und Kreisvorsitzender der AfD Neuwied.

AfD Neuwied beklagt Plakatzerstörung

Erstes AfD-Plakat des Jahres hing keine zehn Minuten

Neuwied. In der Langendorfer Straße wurde ein genehmigtes AfD-Plakat innerhalb von zehn Minuten nach Plakatierung durch Unbekannte zerstört. Eine verdächtige Person konnte dabei beobachtet werden, wie sie die Plakatreste entfernte.

Dazu Andreas Bleck, AfD-Direktkandidat im Bundestagswahlkreis Neuwied: “Das erste AfD-Plakat im Bundestagswahljahr 2017 in der Stadt Neuwied hing weniger als zehn Minuten. Damit ist Neuwied landesweiter Negativrekordhalter. Die zwei Hohlkammerplakate, die gemeinsam das AfD-Plakat bildeten, wurden zuvor von Helfern beidseitig in einer Höhe von drei Metern an einer Straßenlaterne angebracht. Unbekannte haben diese anschließend heruntergerissen und mit einem Messer horizontal durchschnitten. Da das AfD-Plakat eindeutig keinem Gelegenheitsvandalismus, sondern politisch motivierter Gewalt zum Opfer fiel, habe ich umgehend bei der Polizei Strafanzeige gegen unbekannt gestellt.

Es ist inakzeptabel, dass der AfD das verfassungsmäßige Grundrecht auf Meinungsfreiheit und deren politische Äußerung auf diese Weise verwehrt werden soll. Hier erwarten wir die Solidarität aller demokratisch gesinnten Bürger und aller politischen Parteien, die sich als Demokraten bezeichnen lassen möchten. Von den Altparteien ist bislang bezeichnenderweise nur dröhnendes Schweigen zur zunehmenden politischen Gewalt gegen die AfD zu vernehmen, was Rückschlüsse auf ihr Demokratieverständnis erlaubt.”

Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes Neuwied

Erfolgreicher Wahlkampf-Auftakt für AfD Neuwied

Torney-kv.l.n.r.: Andreas Bleck, Dr. Jan Bollinger (MdL), Sebastian Münzenmaier

Neuwied. Am vergangenen Wochenende eröffnete der AfD-Kreisverband Neuwied den Bundestagswahlkampf mit dem rheinland-pfälzischen AfD-Spitzenkandidaten und Mainzer Direktkandidaten Sebastian Münzenmaier und dem Neuwieder Direktkandidaten und Listenkandidaten auf Platz 3 der AfD-Landesliste Andreas Bleck. Über 50 Gäste hatten den Weg zum Bürgerhaus nach Torney auf sich genommen, um sich ein eigenes Bild von der AfD und ihren Kandidaten zu machen.

Nach einer Eröffnungsrede des Neuwieder Kreisvorsitzenden und parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Fraktion im Landtag Dr. Jan Bollinger ergriff Andreas Bleck das Wort. Bleck sprach über Außen- und Sicherheitspolitik, Islam, Zuwanderung, Innere Sicherheit und die Rundfunkfinanzierung. Zur „Eurorettungspolitik“ sagte er: „Die de-facto-Kreditvergabe über das Target-System innerhalb der Eurozone ist lebenswichtig für südeuropäische Banken und Staaten. Da diese jedoch überwiegend pleite sind, wird Deutschland seine Forderungen zum Großteil nicht eintreiben können. Doch das wird von den Altparteien weiterhin geflissentlich ignoriert. Das Target-System läuft also ungebremst weiter, die Eurozone verkommt damit zur Transferunion. Der deutsche Steuerzahler ist wie immer der große Verlierer“.

Im Anschluss sprach Sebastian Münzenmaier unter anderem über Asylrecht und Migration. „In den letzten beiden Jahren kamen über 1,7 Millionen Menschen nach Deutschland und stellten einen Antrag auf Asyl. Hunderttausende dieser Anträge wurden negativ beschieden. Trotzdem wurden bisher nur 41.000 abschiebepflichtige Asylbewerber in ihre Heimatländer zurückgeführt. Die vor kurzem veröffentlichte Kriminalstatistik von 2016 mit drastischen Anstiegen der Gewaltkriminalität und Sexualverbrechen insbesondere durch Asylbewerber zeigt die sozialen Folgen dieses Politikversagens, von den finanziellen Kosten ganz zu schweigen.“ so Münzenmaier. „Plötzlich hat die CDU das Thema Innere Sicherheit für sich entdeckt, kopiert unser Wahlprogramm und betreibt damit Wahlkampfgetöse. Doch im Gegensatz zu ihr werden wir das, was wir versprechen, umsetzen. Die Altparteien wissen das genau und gerade deshalb wollen sie unseren Einzug in den Bundestag verhindern. Wir sind keine Ein-Themen-Partei und wir haben in Köln ein hervorragendes Wahlprogramm beschlossen. Im Wahlkampf werden wir unsere Alleinstellungsmerkmale deutlich machen.“ so Münzenmaier weiter.

Als ein Beispiel dafür nannte er die Forderung der AfD nach einer Einführung eines Straftatbestands der Haushaltsuntreue, da die das Gemeinwohl schädigende Steuerverschwendung bisweilen straffrei ist. Die Alternative für Deutschland (AfD) ist mittlerweile in dreizehn Landtagen vertreten. Aktuelle Wahlumfragen von Infratest zur Bundestagswahl prognostizieren der jungen Partei schon jetzt 10 Prozent. Damit wird die AfD ganz sicher am 24. September in den Bundestag einziehen.

Nach dem offiziellen Teil stellten sich die Redner den Bürgern und ließen keine Frage unbeantwortet. Anschließend konnte der Kreisvorsitzende mehrere Mitgliedsanträge an überzeugte Interessenten aushändigen. „Das beweist, dass wir viele der Anwesenden von den Zielen unserer Partei überzeugen konnten“ so Dr. Bollinger.

Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes Neuwied

Dr. Bollinger (AfD) zur Leitkultur-Debatte:
AfD ist das Original, CDU nur Kopie!

jangutkDr. Jan Bollinger (MdL)

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich mit seinen zehn Thesen in die von der AfD ausgelöste Leitkultur-Debatte eingeschaltet.

Dazu Dr. Jan Bollinger, rheinland-pfälzischer AfD-Landesvorstand und AfD-Landtagsabgeordneter: „Die zehn Thesen zur Leitkultur von de Maizière sind ein Schritt in die richtige Richtung. Sein konkreter Entwurf orientiert sich an einigen AfD-Forderungen, kommt jedoch weitgehend halbherzig und substanzarm daher. Dies ist nicht verwunderlich: Unter dem Druck der AfD versucht die CDU panisch, die ad acta gelegte Leitkultur aus wahlkampftaktischen Gründen noch vor der Bundestagswahl zu reaktivieren. In zwölf Jahren Regierungsverantwortung hat sie es nämlich nicht vermocht, der Leitkultur entscheidende Impulse zu geben. Stattdessen hat man jene durch die von Bundeskanzlerin Angela Merkel betriebene Flüchtlingspolitik der offenen Grenzen noch weiter verwässert. Erst auf das Wirken der AfD ist es zurückzuführen, dass die CDU in der Folge mit verschiedenen Maßnahmen wie der versuchten Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten oder der Verschärfung der Asylgesetzgebung zumindest leichte Kurskorrekturen in der Flüchtlings- und Integrationspolitik vornehmen musste.“

Dr. Bollinger weiter: „Die negativen Reaktionen zur Leitkultur innerhalb der Merkel-CDU zeigen, dass die Thematik dort eigentlich nicht gewollt ist. Deswegen verwundert es nicht, dass sie die Vollverschleierung im öffentlichen Raum nach wie vor nicht verbieten möchte. Im Unterschied dazu fordert die AfD eine konsequente Durchsetzung unserer Leitkultur, die im Sinne Deutschlands und seiner Bürger ausgerichtet ist. Wieder einmal wird deutlich, dass die AfD die Partei der Leitkultur und damit das Original, die CDU jedoch nur die Kopie ist.“

 

Mainz, den 04. Mai 2017

Ihr Ansprechpartner

Dr. Jan Bollinger, MdL
Landesvorstand und Leiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
der AfD Rheinland-Pfalz

Kreisvorsitzender der AfD Neuwied

Mobil 0160 – 1529765

E-Mail: jan.bollinger@alternative-rlp.de

Einladung zum Wahlkampfauftakt der AfD

Der Kreisverband Neuwied der Alternative für Deutschland (AfD) lädt Sie recht herzlich zur Wahlkampfauftakt-Veranstaltung ein. Es erwarten Sie der rheinland-pfälzische AfD-Spitzenkandidat Sebastian Münzenmaier und der Direktkandidat des Wahlkreises Neuwied, Andreas Bleck. Im Anschluss an die Vorträge besteht die Möglichkeit einer ausführlichen Diskussionsrunde mit den Referenten. Die öffentliche Veranstaltung findet am Freitag, den 12. Mai 2017, im Bürgerhaus Torney statt und wird um 19 Uhr beginnen.

Pressemitteilung des Kreisverbandes Neuwied

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(v.l.n.r.) Sebastian Münzenmaier, Andreas Bleck

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